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Stellungnahme SVKI zur Vollzugshilfe VVEA für phosphorhaltige Abfälle

23. August 2019 – Der Bund plant eine Vollzugshilfe zum Thema phosphorreicher Abfälle. Aus Sicht des SVKI kommt diese Vollzugshilfe zu früh.
Vielmehr wäre zum jetzigen Zeitpunkt ein Raster mit Beurteilungskriterien für die Verfahrensevaluation hilfreich, welche eine gesamtheitliche Betrachtung ermöglichen.

Die gesetzliche Pflicht zur Phosphorrückgewinnung ist geschaffen worden. Der zeitliche Spielraum zur Realisierung ist kurz. Eine grosse Zahl von möglichen Verfahren ist zur Zeit in Entwicklung. Es darf allerdings nicht so weit kommen, dass nur, weil ein Verfahren die Rückgewinnung von Phosphor ermöglicht, dieses auch grosstechnisch realisiert wird, ungeachtet anderer Folgen für Ökologie und Ökonomie. Neue Verfahren in Entwicklung sind deshalb zwingend auf ihre ökologischen und ökonomischen Folgen zu prüfen. Wie eine solche Ökobilanzierung erfolgen soll, welche Wirkungen zu prüfen sind und wie die Systemgrenzen zu setzen sind, ist aus unserer Sicht die dringend zu klärende Frage. Das vorliegende Dokument erfüllt diese Anforderungen nicht.

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