Bericht «Umsetzung des Bundesrechts im Bereich Biodiversität und Landschaftsqualität»
Bildrecht: ecoptima
Das von der Tripartiten Konferenz initiierte Pilotprojekt „Biodiversität und Landschaftsqualität in Agglomerationen entwickeln“ ist Teil der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie Schweiz des BAFU. Die Studie analysiert, wie Kantone und Gemeinden die Bundesgesetze in Bezug auf Biodiversität und Landschaftsqualität umsetzen, und untersucht dabei die Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen. Sie zielt darauf ab, Empfehlungen für eine bessere Umsetzung der Bundesbestimmungen zu erarbeiten.
Die Studie kommt zu dem Schluss, dass die Umsetzung des Bundesrechts nach wie vor unzureichend ist: Obwohl die Gesetze bindend sind, sind sie oft abstrakt formuliert und ohne klare Ziele, was ihre Umsetzung erschwert. Darüber hinaus mangelt es den Kantonen an wirksamen Vollzugsmaßnahmen und sie delegieren die Verantwortung häufig an die Gemeinden. Diese haben die Freiheit, lokale Regeln hinzuzufügen, um die Biodiversität zu schützen, ökologische Auswirkungen auszugleichen und Grünflächen zu fördern. Allerdings verfügen die Gemeinden nur über begrenzte Ressourcen und stützen sich bei der Ausarbeitung ihrer eigenen Regeln oft auf Beispiele aus anderen Vorschriften.
Die Gemeinden, die derzeit viele Bau- und Zonenreglemente überarbeiten, könnten Biodiversität und Landschaftsqualität besser integrieren, indem sie kostenlose Informationen und Beratung für private Landbesitzer zur Verfügung stellen. Sie könnten auch eine Vorbildfunktion übernehmen, indem sie beispielhafte Projekte umsetzen, die die Bevölkerung dazu ermutigen, sich aktiv am Erhalt der Biodiversität zu beteiligen, wie z. B. die Schaffung naturnaher Gärten.