Die «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich» (MuKEn) stellen ein wichtiges Instrument dar, um den Energieverbrauch resp. den Ausstoss von Treibhausgasen im Gebäudebereich zu reduzieren. Mit der Annahme des Klimaschutzgesetzes durch die Schweizer Bevölkerung im Juni dieses Jahres und die Verabschiedung des Mantelerlasses durch das Bundesparlament im September hat sich die Schweiz ehrgeizige Klima- und Energieziele gesetzt. Vor diesem Hintergrund begrüssen wir zusammen mit dem Schweizerischen Städteverband (SSV) die Weiterentwicklung der MuKEn hin zu «Energiehub-Modulen». Insbesondere begrüssen wir die Stossrichtung der neuen Mustervorschriften zur «Stromerzeugung» und «Wärmeerzeugung». Damit aber die vorgeschlagenen Neuerungen ihre Wirkung entfalten können, müssen sie die Kantone möglichst rasch in ihre Erlasse aufnehmen. 

Viele Städte und Gemeinden haben eigene Netto-Null-Ziele – z.T. in der Gemeindeordnung – festgeschrieben. Ambitioniertere kommunale Ziele sollten unbedingt weiter beibehalten werden können, auch wenn der jeweilige Kanton Vorgaben erlässt. Um in den Siedlungsgebieten das Potenzial der Eigenstromerzeugung ausschöpfen zu können, müssen auch Bestandsgebäude berücksichtigt werden. Wir begrüssen daher ausdrücklich die Einführung einer neuen Pflicht zur Stromerzeugung für bestehende Gebäuden. Weiter möchten wir auf die hohe Bedeutung der thermischen Netze für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung insbesondere in dichtbebauten Städten und Gemeinden hinweisen. Der Entwurf des Basismoduls «Wärmeerzeugung» fokussiert auf die dezentrale Wärmeerzeugung. Eine Regelung für die thermischen Netze ist aus unserer Sicht anzustreben.